100.000 Euro für soziale Projekte im Stephankiez
BVV beschließt Zuschüsse für das Sanierungsviertel Stephankiez

Dieser Arbeitstitel findet mit der heutigen Beschlussfassung der Drucksache 2246/II durch die Bezirksverordnetenversammlung nach mehreren Monaten harter Kärnerarbeit seinen ersten Höhepunkt.
Die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2006/07 enthielt auf Grund eines Antrags (Drs. 1975/II) der SPD und Die Linkspartei/PDS den Hinweis, dass für das derzeitige Sanierungsviertel „Stephankiez“ ein neuer Haushaltstitel „Zuschüsse für soziale Projekte“ eingerichtet wird. Diese 100.000 € aus Mitteln der Abteilungen Bildung, Kultur, Schule sowie Jugend sollten auf der Grundlage eines Konzepts verwendet werden, das vom Bezirksamt erarbeitet und von der BVV beschlossen wird - so wie der Dringlichkeitsantrag 2084/II von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2005 vorsieht.

Dazu die Vorsitzende der SPD-Fraktion Mitte Frau Bruni Wildenhein-Lauterbach:
“Wir sind sehr glücklich, dass dieses Konzept mit Zeitschiene und Ablaufdiagramm heute beschlossen wurde. Zusammen mit Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen wurde bis zur letzten Minute in den letzten zwei Monaten mit Verwaltung, Betroffenenvertretung „Stephankiez“ und Bürgern an diesem Konzept gearbeitet. Dieses Vorhaben ersetzt nicht ein Quartiersmanagement, das wir uns eigentlich für diesen Kiez nach der Entlassung als Sanierungsgebiet Ende dieses Jahres gewünscht hätten. Es soll aber weiter darauf hinweisen, wie notwendig es ist, in diesem Gebiet z.B. Defizite im sozialen Bereich abzubauen, Wohnumfeld, Integration und Bildung nachhaltig zu stärken und ganz besonders Bürgerbeteiligung zu organisieren und zu stärken. Wir sind deshalb auch weiterhin der Auffassung, dass dieser Kiez Quartiersmanagement-Gebiet werden soll. Deshalb werben wir für eine starke Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Veranstaltung am Donnerstag, 30.03.06 um 19.00 Uhr in der Mensa der Moses-Mendelsohn-Oberschule (Stephanstr. 2), wo das Konzept vorgestellt und eine Bürgerjury gewählt wird, die dann die weiteren Geschicke lenken soll. Dazu nochmals mein herzlicher Appell.“

(Pressemitteilung der SPD-Fraktion in der BVV Mitte vom 23.03.2006)