Stellungnahme der SPD-Fraktion in der BVV Mitte zur Zukunft der Arminius-Markthalle:

Zunfthalle - neue Perspektiven für die Arminiushalle und Moabit?

Die SPD-Fraktion Berlin-Mitte begrüßt grundsätzlich das Vorhaben der Zunft AG zur Reaktivierung der Arminiusmarkthalle.

1. Das Konzept, mit unterschiedlichen Anbietern, eine kleinteilige Nutzung mit den Schwerpunkten "Foodhall, Zunft[werk], Manufakturenkaufhaus, Designkaufhaus, Concept Store" (Quelle: http://zunftorte.zunftnetz.org/?page_id=7) zu realisieren, ist eine interessante Neuinterpretation der Markthallenidee und wird daher im Gegensatz zu einer großflächigen Nutzung dem Gebäude mit seiner Geschichte gerecht.

2. Die Zunfthalle bietet die Möglichkeit, die Einzelhandelslandschaft in Moabit um einen bunten und interessanten Baustein zu bereichern.

Die SPD-Fraktion Berlin-Mitte legt einerseits Wert auf die Feststellung, dass Moabit insgesamt und auch die Turmstraße mit dem vorhandenen multikulturellen Warenangebot Qualitäten aufweist, die nicht mit einem nostalgisch verklärten Blick in die Vergangenheit abgewertet werden sollten. Andererseits bleibt festzustellen, dass der Einzelhandel nur ein beschränktes Warenangebot vorhält und die Kaufkraft nicht vor Ort gebunden wird. Insbesondere die Schließung des Hertie-Kaufhauses hat die erheblichen Probleme der Einkaufsstraße verdeutlicht und verstärkt.

Wir unterstützen daher nachdrücklich neue Ansiedlungsvorhaben, wie die Zunfthalle und das Schultheissprojekt als Chance, das Moabiter Zentrum zu beleben.

3. Die SPD-Fraktion Berlin-Mitte begrüßt ausdrücklich die Absichtserklärung der Berliner Großmarkt GmbH, die Halle nicht zu veräußern, sondern in Erbbaupacht zu vergeben und bei einer mangelhaften Umsetzung des Konzepts durch die Zunft AG tatsächlich und wirksam Einfluss zu nehmen. Wir begrüßen die im Wirtschaftsausschuss gemachte Zusage der beiden Vertragsparteien, ihre diesbezügliche Vertragsgestaltung offen zu legen.

4. Die Äußerungen der Zunft AG zur Abwicklung des Kundenverkehrs überzeugen derzeit noch nicht. Da der Investor mit Kunden aus der gesamten Stadt rechnet, ist davon auszugehen, dass auch der PKW-Verkehr in den anliegenden Straßen zunimmt. Die SPD-Fraktion Berlin-Mitte fordert daher, ein überzeugendes Verkehrskonzept vorzulegen, das ein ausreichendes Angebot an Parkplätzen für die Anwohner sichert und die Verkehrsbelastung insgesamt beschränkt.

5. Der Bezirk Mitte und die Bezirksverordnetenversammlung sind an dem Vergabeverfahren der privatrechtlich organisierten Berliner Großmarkt GmbH formal nicht beteiligt und haben daher nur beschränkte Einflussmöglichkeiten. Auf Initiative seiner Vorsitzenden, Frau Matischok, hat der Wirtschaftsausschuss allerdings das Verfahren intensiv begleitet und wird dies auch weiter tun.

Berlin, den 25. März 2010

Für die SPD-Fraktion Berlin-Mitte

Thomas Koch
Vorstandsmitglied